„Ihr Projekt Cyber Valley hat nicht gehalten, was Sie versprochen haben“. Diese Kritik richtete der wirtschaftspolitische Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute in der Plenardebatte an[…]
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL unterstützt die Forderung des Südwest-Einzelhandels nach einer Aufhebung der 2G-Regel. „In Niedersachsen kassierte das Oberverwaltungsgericht die 2G-Regel im Einzelhandel[…]
„Die qualifizierte Fachkräftezuwanderung ist eine Phantomdiskussion, in diesem Zustand Deutschlands will und wird keine echte Fachkraft nach Baden-Württemberg kommen“. Diese Bilanz zog der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher[…]
„In diesem Jahr war die Landesregierung nicht intensiv mit neuen Arbeitsplätzen und High-Tech-Geschäftsideen von morgen beschäftigt, sondern damit, Ressortzuständigkeiten auf ihre parteipolitischen Bedürfnisse zuzuschneiden.“ Diese Kritik richtete der wirtschaftspolitische[…]
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat vor einem 2 G Modell im Einzelhandel gewarnt. „Nach der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts mehren sich die politischen Stimmen,[…]
Aufgrund der hohen Inzidenzwerte und der Auslastung der Krankenhäuser droht eine von der Regierung angedeutete “Alarmstufe II”, bei welcher auch für den Einzelhandel 2G gelten soll, außer beim Einzelhandel mit Grundversorgung. […]
Schwäbisch Gmünd. Im Ostalbkreis gelten aufgrund der hohen Inzidenzwerte und der Auslastung der Krankenhäuser seit Montag Ausgangssperren, welche Landrat Dr. Bläse anordnete. Die nächtlichen Ausgangssperren für Ungeimpfte seien eine “Panikreaktion von Land und Landrat”. Man[…]
Stuttgart. Mehr als 10.000 Ausbildungsstellen sind in Baden-Württemberg nach Angaben von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut unbesetzt. Der drohende Lockdown und die verschärften Corona-Regelungen wie 2G-plus sind insbesondere für das bereits schwer gebeutelte Hotel- und Gaststättengewerbe wie[…]
Stuttgart. „Soziale Marktwirtschaft heißt Arbeitnehmerschutz für alle.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL auf die Ankündigung, die Entschädigungszahlungen bei Verdienstausfall aufgrund einer Corona-Quarantäne für ungeimpfte Arbeitnehmer[…]
Stuttgart. In den letzten Tagen überrannte die islamistische Taliban nach dem Abzug der NATO-Truppen Afghanistan und eroberte das ganze Land. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Ruben[…]
„Wenn der Finanzminister sagt: ‚Ich werde keine Zwischenfrage der AfD beantworten, solange ich hier Minister bin‘, hat er Sinn und Zweck eines Parlaments nicht verstanden.“[…]
Der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat vor den verschärften Corona-Einreiseregelungen der Bundesregierung gewarnt. „Zukünftig soll zwischen Einreisen aus sogenannten ‚Hochrisikogebieten‘ und ‚Virusvariantengebieten‘ unterschieden werden,[…]