Nach Beratungen bis in den späten Abend fiel gestern die Entscheidung über das Zukunftskonzept der Kliniken im Kreis. Bei 49 Ja-Stimmen und 21 Nein-Stimmen wurde[…]
Nachdem die Grünen in den Wahlen in Ostdeutschland mehrere harte Niederlagen einstecken mussten, sind die Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Ricarda Lang und Omid Nouripour[…]
Der jüngste Vorstoß nach der CDU-Fraktionsklausur, die Fördermittel für die Gaming-Branche auf zwei Millionen Euro jährlich zu erhöhen, a. Der AfD-Wirtschaftssprecher Ruben Rupp MdL wirft der grün-schwarzen Landesregierung in[…]
Nach den Berichten über den Migrations-Streit in der Grünen Partei, ausgelöst durch die angekündigte Verschärfung der Zuwanderungsgesetze, hat der Gmünder Abgeordnete und migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben[…]
Nach dem Vorfall auf dem Stuttgarter Weindorf, bei dem Mitarbeiter in den Abendstunden von einem Unbekannten mit einem Messer mit Verweis auf „Allah“ bedroht wurden,[…]
Die wirtschaftliche Lage Baden-Württembergs verschlechtert sich zunehmend. Insbesondere energieintensive Unternehmen melden immer häufiger Zahlungsunfähigkeit an. Die jüngste Insolvenz des Autozulieferers Mürdter in Mutlangen, die 585 Arbeitsplätze bedroht,[…]
Nach der jüngsten Aussage des CDU-Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Aalen-Heidenheim Roderich Kiesewetter in einem Interview mit WELT-TV, dass für die Unterstützung der Ukraine die Täterschaft der Nord Stream 2-Attentate keine Rolle spielt, hat der Gmünder AfD-Abgeordnete Ruben Rupp den Abgeordneten[…]
Nach den jüngsten Razzien in mehreren Asylunterkünften wie bspw. Leinfelden und Mannheim hat der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion eine Abschiebung aller festgenommenen Täter und von der Landesregierung Konsequenzen gefordert: „Die gestrigen Durchsuchungen in den[…]
Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp MdL erkundigte sich in seiner Anfrage „Nachfrage Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim“ (Drucksache 17/6733) erneut zu dem Stand der[…]
Die Kosten der Migration sind regelmäßig in der Berichterstattung. Nun ist die Debatte auch im Ostalbkreis angekommen. Der Gmünder Landtagsabgeordnete Ruben Rupp hat nach Beantwortung seiner Anfrage „Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache17/4025 „Kosten und Belegung[…]
Die Aktivität der italienischen Mafia in Baden-Württemberg ist nach einem umfangreichen SWR-Bericht in den Medien Baden-Württembergs angekommen. Mit der Anfrage des migrationspolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp versucht die AfD[…]
Eine vorangehende Anfrage des Abgeordneten Rupp zu 2000 unbezahlten Knöllchen durch Ukrainer sorgte bereits für Wirbel in der Presselandschaft und heizte die Debatte um die[…]