Ruben Rupp MdL: Für Tübinger Grüne sind Fakten rassistisch

„Für Tübinger Grüne sind jetzt bereits unangenehme Fakten über Flüchtlinge rassistisch.“ Mit diesen Worten kommentiert der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher den Shitstorm gegen Boris Palmer (Grüne) nach einer Podiumsdiskussion zur Tübinger Bürgermeisterwahl. „Es ist erfreulich, dass Palmer endlich zur Besinnung gekommen ist und die Dinge ausspricht, wie sie sind. Und dazu gehört nun einmal, dass nur die Hälfte der seit 2015 gekommenen Flüchtlinge arbeitet. Wir als AfD-Fraktion weisen schon seit Jahren auf die lächerlich niedrige Beschäftigungsquote unter ihnen hin. Wenn von den 2015 gekommenen Migranten nicht einmal die Hälfte arbeitet, und sogar nur ein Viertel in sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen ist, ist das ein Problem, das angesprochen und umgehend gelöst werden muss.“

Aber wie auch uns, so schlägt nun auch Palmer die geballte Verblendung von links entgegen, konstatiert Rupp. „Innerhalb dieses politischen Spektrums kann man nur mehr alles als ‚Hass‘ und ‚Hetze‘ diffamieren, was einem ideologisch nicht in den Kram passt – eine intellektuelle Bankrotterklärung. Dabei hat Palmer ganz Recht: der Staat tut für die Integration viel, allein er fordert nichts ein. Bei den meisten sogenannten Flüchtlingen handelt es sich um bloße Wirtschaftsmigranten. Sie kommen zu uns, weil sie nicht vor einer Gefahr davonlaufen, sondern weil wir sie anlocken; und zwar durch unseren Sozialstaat. Wenn diese Menschen mit oder ohne Arbeit dieselbe Menge Geld im Portemonnaie haben, dann werden sie auch nicht arbeiten. Hier müsste der Staat knallhart durchgreifen. Wirtschaftsmigranten haben wir genug, hier muss rigoros abgeschoben werden.“

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