Ruben Rupp MdL: Kein Herumdoktern an Scheinproblemen – wirksame Tourismuspolitik jetzt!

„Die Tourismuspolitik fügt sich in das Gesamtbild grünschwarzer Politik: sie ist inkonsistent, unlogisch und schadet dem ganzen Land.“ Mit diesen Worten reagierte der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL auf die Initiative der Landesregierung, für die Bedeutung und die Akzeptanz von Tourismus werben. „Grünschwarz will jetzt also mehr für den Tourismus im Land tun. Grundsätzlich stehen wir komplett hinter diesem Ansatz. Unser Land hat sehr viel zu bieten. Darauf können wir stolz sein, und das können wir touristisch auch nutzen. Wenn jetzt aber die Landesregierung auf den Plan tritt und vollmundig ein langfristiges und nachhaltiges Wachstum der Branche‘ ankündigt, dann ist das blanker Hohn. Ausgerechnet die Regierung, die mit ihrer verheerenden Corona-Politik den Tourismus nachhaltig geschädigt hat, will jetzt vom Saulus zum Paulus werden. Dabei scharrt Lucha doch schon mit den Hufen, ab Herbst endlich wieder alles zusperren zu können, sein Parteikollege in München sägt indes bereits am Oktoberfest.“

Die Grünen arbeiten sich wieder einmal an Nebenschauplätzen ab, während sie das Wesentliche nicht im Blick haben, kritisierte Rupp. „Jetzt soll also das Bewusstsein für den Tourismus gestärkt werden – nicht aber die wirtschaftlichen Grundlagen. Ich frage mich, wer dieser Logik noch folgen kann. Heute erst entschied das Verfassungsgericht zugunsten der Bettensteuer. Eine Steuer, die Hotels zu erheben verpflichtet sind und die in erster Linie Touristen trifft. Hier gilt es anzusetzen. Die Menschen sehen nicht aufgrund von fehlendem Bewusstsein von einer Reise ab, sondern weil sie sie sich schlicht nicht mehr leisten können. Und hier ist das Ende der Fahnenstange auch noch lange nicht erreicht, worauf gerade Kretschmann auch nicht müde wird hinzuweisen. Statt aber Taten folgen zu lassen, dreschen die Grünen lieber Phrasen und doktern an Scheinproblemen herum. Wir als AfD-Fraktion bekräftigen unsere Forderung nach Steuersenkungen und wirklichen Entlastungen. Die kommen auch dem Tourismus zugute.“