Fraktionsvize Ruben Rupp MdL hat die Nahverkehrsabgabe der grün-schwarzen Regierungskoalition als dreiste Abzocke kritisiert.
„Über den sogenannten ‚Mobilitätspass‘ sollen unter anderem Autofahrer den ÖPNV-Ausbau finanzieren – im schlimmsten Fall muss der Autofahrer mit mehreren hundert Euro Zusatzkosten pro Jahr rechnen. Mobilität aber ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für einen modernen Industriestaat und für eine hohe Lebensqualität der Bürger im Land. Insbesondere im ländlichen Raum ist das konventionelle Automobil unersetzlich. Zudem sind auch die von der Krise schwer gebeutelten Einzelhändler, Gastronomen und Hotelbetriebe auf mobile Bürger angewiesen.“
Die AfD-Fraktion steht ohne Wenn und Aber zu kostengünstiger Mobilität, auch mit dem konventionellen Automobil, so Rupp.
„Die Spritkosten bestehen schon jetzt zu über 60 % aus Steuern und Abgaben. Es ist schlicht dreist, wenn neben bereits bestehenden horrenden Belastungen nun auch noch über eine weitere Zwangsabgabe in die Tasche der Autofahrer gegriffen werden soll. Der Mobilitätspass ist nicht nur Abzocke, er behindert die normalen Bürger in Sachen Mobilität und zementiert die Zielrichtung der Grünen, Autofahren zu einem exklusiven Luxus für Reiche zu machen. Das trägt zu einer weiteren Verschärfung der sozialen Ungerechtigkeit im Land bei und trifft auf unseren erbitterten Widerstand!“
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