Ruben Rupp MdL: Hoffmeister-Kraut besticht erneut durch Ausreden

„Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) besticht erneut durch Findigkeit beim Erdenken neuer Ausreden, nicht aber durch das Finden von Lösungen.“ Mit diesen Worten kommentierte der arbeitsmarktpolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL die gestiegenen Arbeitsmarktzahlen für August. „Die Arbeitslosenzahlen steigen, und entgegen der Ausführungen des Wirtschaftsministeriums ist das der Trend für die nächsten Monate. Denn es steht schlecht um unsere Wirtschaft. Die selbstverschuldete Energiekrise und die Beschädigung der Lieferketten lasten schwer. Doch handelt es sich dabei nicht um Naturkatastrophen. Hoffmeister-Kraut könnte diese Probleme angehen, wenn sie denn wollte.“

Dabei ist das ganze Ausmaß der Misere ist zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht absehbar, konstatiert Rupp. „Wenn Arbeitsagenturchef Rauch von ‚Unsicherheiten in der Wirtschaft‘ redet, dann kann es sich hierbei nur um eine Verdummung der Bürger handeln. Wir laufen geradewegs in eine Katastrophe! Die Energiepreise sind derart hoch, dass unserem Land die Deindustrialisierung droht, wie jüngst das Handelsblatt konstatierte. Aber vom Wirtschaftsministerium kommt – nichts! Wir müssen im ersten Schritt unsere Kernkraftwerke weiterlaufen lassen, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Energie und Treibstoffe aussetzen und die CO₂-Bepreisung sowie die Energiesteuer abschaffen. Nur so kommen wir aus der Krise, die für viele weitere Bürger zum Arbeitsplatz- und damit Wohlstandsverlust führen wird.“

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