Ruben Rupp MdL (AfD): Dramatische Zunahme der Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg um 10 % zum Vorjahresmonat
Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp hat sich angesichts der jüngsten Meldung der stark steigenden Arbeitslosenzahlen auf 4,2 % in Baden-Württemberg besorgt über die wirtschaftliche Entwicklung geäußert und macht der Landesregierung[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Jetzt müssen alle Syrer nach Hause! Sofortige Abschiebeinitiative nach Syrien und Afghanistan
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in einer richtungsweisenden Entscheidung den pauschalen Schutz für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien angezweifelt. Bundesweit fordern Politiker nun ein Umdenken in der Migrationspolitik. Der[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): So nicht, Herr Mack! Im Landtag gegen die St. Anna-Virngrund Klinik, im Kreistag flammender Appell dafür
In der Sitzung des Kreistages Ostalb am 23. Juli 2024 wurde durch den Vorstandsvorsitzenden der Kliniken Ostalb Herrn Christoph Rieß das vom Landrat gewünschte Zukunftskonzept[…]
Doppelmoral im Landtag: Winfried Mack und sein scheinheiliger Einsatz für die St. Anna-Virngrund-Klinik
Im Zuge der 101. Sitzung des Landtages von Baden-Württemberg wurde unter dem Tagesordnungspunkt 6 das Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg und des Versorgungsverwaltungsgesetzes beraten.[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Personalsituation in den unteren Ausländerbehörden katastrophal – AfD fordert Richtungsänderung
Die Personalsituation der unteren Ausländerbehörden ist seit längerem zugespitzt. So fehlten bereits 2023 fast 100 Vollzeit-Äquivalentstellen. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp fordert eine[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Wiederwahl von Ursula von der Leyen zementiert Untergang Europas
Nach der erfolgten Wiederwahl Ursula von der Leyen zur neuen Kommissionspräsidentin gibt es gerade in Deutschland heftige Kritik. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp nannte Von[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Landesregierung Baden-Württemberg ignoriert RKI-Protokolle
Nach dem Einsetzen eines Corona-Untersuchungsausschusses in Hessen beschäftigen sich auch die Parteien in Baden-Württemberg mit dem Thema Corona-Aufarbeitung. So hat der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Landesregierung kapituliert bei Ukrainer-Heimaturlauben
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine läuft in Deutschland die Debatte über möglichen ukrainischen Sozialtourismus. Die Landes- und Bundesregierung haben keinen Überblick, wie[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Messer-Migration dringend stoppen – 13% mehr Messerattacken in Baden-Württemberg seit 2018
Nach dem Anstieg der Messerkriminalität in Deutschland sind Messerangriffe spätestens nach dem Attentat in Mannheim auch Thema in Baden-Württemberg. Hier liegt ein Anstieg von 6073 Fällen in 2018 auf 6845 in 2023 vor,[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Kriminalität auch im Rhein-Neckar-Kreis stark gestiegen!
Der bundesweite Anstieg der Kriminalität macht auch nicht vor wohlhabenden und wirtschaftsstarken Regionen halt. Hier verzeichnet sich ein Anstieg von 2022 auf das Jahr 2023 um 5,8 % (von 22.596[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): 8 Strafanzeigen wegen gefährlicher Körperverletzung bei LEA-Aufständen, keine Abschiebungen oder Konsequenzen!
Bei körperlichen Auseinandersetzungen in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen am 30. September 2022 wurden 8 Strafanzeigen wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. Der Schwäbisch Gmünder Landtagsabgeordnete Ruben Rupp versuchte[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Migration bringt Explosion der Medizinkosten nach Baden-Württemberg
Längst ist in der deutschen Gesundheitspolitik der Einfluss der Migration auf das Infektionsgeschehen angekommen. In Baden-Württemberg hat der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp eine Anfrage[…]