Ruben Rupp MdL: Härtefallkommission umgeht Recht und Gesetz
„Fast 600.000 Euro verschwendet das Land Baden-Württemberg jedes Jahr an Steuergeldern, um Recht und Gesetz elegant auszuhebeln.“ Mit diesen Worten kritisierte der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben[…]
Ruben Rupp MdL: Ansiedlungsoffensive zeigt Versagen der Landespolitik
„Dass jetzt eine eigene Ansiedelungsoffensive für Investoren aufgelegt werden muss, zeigt das Versagen des Landes in der Infrastrukturpolitik.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher[…]
Dr. Uwe Hellstern MdL und Ruben Rupp MdL: Entlastung erst im Juni? – kalte Dusche und neuer „Soli“
„Sparen ist immer gut, gerade für uns Schwaben, aber damit lösen wir nicht das derzeitige Problem. Wenn mehr als 50 Prozent unserer Gas- und Öl-Primärenergie[…]
Ruben Rupp MdL: Solidaritätszuschlag ist Kretschmanns faules Osterei
Die AfD-Landtagsfraktion wehrt sich entschieden gegen Überlegungen zur Wiedereinführung eines Solidaritätszuschlags. Nach Finanzminister Danyal Bayaz hat sich heute nun auch Ministerpräsident Kretschmann für eine solche[…]
Ruben Rupp MdL: Landesregierung muss gegen drohenden Gas-Lieferstopp aus Russland kämpfen
„Ein Gas-Lieferstopp aus Russland hätte unabsehbare Konsequenzen für Wirtschaft und Industrie in Baden-Württemberg“. Mit diesen Worten kommentiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL die Unterzeichnung[…]
Ruben Rupp MdL: Unternehmensgründungen sichern langfristig Wohlstand
„Baden-Württemberg hat keine großen Rohstoffvorkommen – unser Wohlstand fußt essentiell auf unserer geistigen Schaffenskraft.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen[…]
Ruben Rupp MdL: Abschiebungen beschleunigen, wahren Schutzbedürftigen helfen
„Dass Frau Gentges die Vorgabe zur Auslastung von maximal 60 Prozent in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes wegfallen lassen muss, um Platz für die Ukraine-Flüchtlinge zu[…]
Ruben Rupp MdL: Wir brauchen Platz für echte Flüchtlinge
„Alle ausreisepflichtigen Asylbewerber müssen jetzt umgehend und konsequent abgeschoben werden, um Platz zu schaffen für echte Flüchtlinge.“ Mit dieser Forderung reagierte der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben[…]
Ruben Rupp MdL: Sie lösen das Problem nicht, Sie kapitulieren davor!
„Wieder einmal hat die CDU nachweislich Versprechen nicht eingehalten.“ Mit diesen Worten begann der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seine Kritik zur Personalsituation der zentralen[…]
Ruben Rupp MdL: Corona-Regime mit Blick auf Ostergeschäft umgehend beenden
Der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Landesregierung mit Blick auf das Ostergeschäft aufgefordert, die Corona-Maßnahmen in Hotellerie und Gastronomie sofort zu beenden. „Die[…]
Ruben Rupp MdL: AfD vergisst ihre Aussagen nicht
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat der grünschwarzen Koalition in der Landtagsdebatte zu den Corona-Hilfen heute Wortbruch vorgeworfen. „‚An notleidende Betriebe werden Zuschüsse ausbezahlt,[…]
Ruben Rupp MdL: Entschädigungsanspruch für Ungeimpfte durchsetzen
„Wenn Sie nicht mit der unsolidarischen, diskriminierenden Ausgrenzungspolitik des SPD-Kanzlers Scholz einverstanden sind und lieber auf eine freie Impfentscheidung setzen, dann stimmen Sie unserem Antrag[…]