Ruben Rupp MdL: Sie lösen das Problem nicht, Sie kapitulieren davor!
„Wieder einmal hat die CDU nachweislich Versprechen nicht eingehalten.“ Mit diesen Worten begann der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seine Kritik zur Personalsituation der zentralen[…]
Ruben Rupp MdL: Corona-Regime mit Blick auf Ostergeschäft umgehend beenden
Der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Landesregierung mit Blick auf das Ostergeschäft aufgefordert, die Corona-Maßnahmen in Hotellerie und Gastronomie sofort zu beenden. „Die[…]
Ruben Rupp MdL: AfD vergisst ihre Aussagen nicht
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat der grünschwarzen Koalition in der Landtagsdebatte zu den Corona-Hilfen heute Wortbruch vorgeworfen. „‚An notleidende Betriebe werden Zuschüsse ausbezahlt,[…]
Ruben Rupp MdL: Entschädigungsanspruch für Ungeimpfte durchsetzen
„Wenn Sie nicht mit der unsolidarischen, diskriminierenden Ausgrenzungspolitik des SPD-Kanzlers Scholz einverstanden sind und lieber auf eine freie Impfentscheidung setzen, dann stimmen Sie unserem Antrag[…]
Ruben Rupp MdL: Tourismus-Anfrage ist Beweis für das Versagen der Exekutive
„Die Ergebnisse dieser Anfrage sind ein weiterer Beweis für das Versagen der Exekutive in der Corona-Krise“. Mit diesen Worten fasste der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp[…]
Ruben Rupp MdL: Hyperinflation und Armutswelle stoppen
„In Armut aufwachsende Kinder, ausgeplünderte Arbeiter im Niedriglohnsektor, ein ausblutender Mittelstand und Flaschen sammelnde Rentner, das ist eine Schande für unser angeblich reiches Land Baden-Württemberg!“[…]
Ruben Rupp/Dr. Rainer Podeswa MdL: Finanzspritzen für Dienstleistungsunternehmen
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp hat die Landesregierung aufgefordert, kleinen Gewerbebetreibenden wie Reisebüros, Messebauern und anderen Dienstleistern über die bisherigen Maßnahmen hinaus zu helfen. „Die[…]
Ruben Rupp MdL: Schleuser in Baden-Württemberg fast 100 % Ausländer
Zwischen 2018 und 2020 waren nach Auskunft des Innenministeriums Baden-Württemberg 100 % der verurteilten Schleuser, die mit Todesfolge ihrer „Kunden“ oder bandenmäßig handelten, ausländische Staatsangehörige.[…]
Ruben Rupp MdL: Einfrierung der Alarmstufe II ist und bleibt Skandal
„Der Wortbruch wird zum politischer Dauerzustand der Regierung und zu einer massiven Vertrauenskrise führen”. Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL auf[…]
Ruben Rupp MdL: Verlängerung des Kurzarbeitergeldes statt Lockerung des Corona-Regimes ist falsches Signal
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat der Forderung von Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) nach einer Verlängerung des Kurzarbeitergeldes eine Absage erteilt. „Sie begründet ihre[…]
Ruben Rupp MdL: kein Champion in Sachen High-Tech Innovationen
„Ihr Projekt Cyber Valley hat nicht gehalten, was Sie versprochen haben“. Diese Kritik richtete der wirtschaftspolitische Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute in der Plenardebatte an[…]
Ruben Rupp MdL: 2 G im Einzelhandel sofort aufheben
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL unterstützt die Forderung des Südwest-Einzelhandels nach einer Aufhebung der 2G-Regel. „In Niedersachsen kassierte das Oberverwaltungsgericht die 2G-Regel im Einzelhandel[…]