Ruben Rupp MdL: Tourismus-Anfrage ist Beweis für das Versagen der Exekutive
„Die Ergebnisse dieser Anfrage sind ein weiterer Beweis für das Versagen der Exekutive in der Corona-Krise“. Mit diesen Worten fasste der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp[…]
Ruben Rupp MdL: Hyperinflation und Armutswelle stoppen
„In Armut aufwachsende Kinder, ausgeplünderte Arbeiter im Niedriglohnsektor, ein ausblutender Mittelstand und Flaschen sammelnde Rentner, das ist eine Schande für unser angeblich reiches Land Baden-Württemberg!“[…]
Ruben Rupp/Dr. Rainer Podeswa MdL: Finanzspritzen für Dienstleistungsunternehmen
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp hat die Landesregierung aufgefordert, kleinen Gewerbebetreibenden wie Reisebüros, Messebauern und anderen Dienstleistern über die bisherigen Maßnahmen hinaus zu helfen. „Die[…]
Ruben Rupp MdL: Schleuser in Baden-Württemberg fast 100 % Ausländer
Zwischen 2018 und 2020 waren nach Auskunft des Innenministeriums Baden-Württemberg 100 % der verurteilten Schleuser, die mit Todesfolge ihrer „Kunden“ oder bandenmäßig handelten, ausländische Staatsangehörige.[…]
Ruben Rupp MdL: Einfrierung der Alarmstufe II ist und bleibt Skandal
„Der Wortbruch wird zum politischer Dauerzustand der Regierung und zu einer massiven Vertrauenskrise führen”. Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL auf[…]
Ruben Rupp MdL: Verlängerung des Kurzarbeitergeldes statt Lockerung des Corona-Regimes ist falsches Signal
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat der Forderung von Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) nach einer Verlängerung des Kurzarbeitergeldes eine Absage erteilt. „Sie begründet ihre[…]
Ruben Rupp MdL: kein Champion in Sachen High-Tech Innovationen
„Ihr Projekt Cyber Valley hat nicht gehalten, was Sie versprochen haben“. Diese Kritik richtete der wirtschaftspolitische Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute in der Plenardebatte an[…]
Ruben Rupp MdL: 2 G im Einzelhandel sofort aufheben
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL unterstützt die Forderung des Südwest-Einzelhandels nach einer Aufhebung der 2G-Regel. „In Niedersachsen kassierte das Oberverwaltungsgericht die 2G-Regel im Einzelhandel[…]
Ruben Rupp MdL: Migrationspolitik erschüttert Grundfesten unserer Demokratie
„Die qualifizierte Fachkräftezuwanderung ist eine Phantomdiskussion, in diesem Zustand Deutschlands will und wird keine echte Fachkraft nach Baden-Württemberg kommen“. Diese Bilanz zog der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher[…]
Ruben Rupp MdL: Weichen für neue High-Tech-Arbeitsplätze stellen
„In diesem Jahr war die Landesregierung nicht intensiv mit neuen Arbeitsplätzen und High-Tech-Geschäftsideen von morgen beschäftigt, sondern damit, Ressortzuständigkeiten auf ihre parteipolitischen Bedürfnisse zuzuschneiden.“ Diese Kritik richtete der wirtschaftspolitische[…]
Ruben Rupp MdL: Regierungsvorstöße lösen wirtschaftspolitischen Flächenbrand aus
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat vor einem 2 G Modell im Einzelhandel gewarnt. „Nach der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts mehren sich die politischen Stimmen,[…]
AfD-Landtagsabgeordneter Rupp nennt 2G-Maßnahme für Einzelhandel “dramatisch und unverantwortlich”
Aufgrund der hohen Inzidenzwerte und der Auslastung der Krankenhäuser droht eine von der Regierung angedeutete “Alarmstufe II”, bei welcher auch für den Einzelhandel 2G gelten soll, außer beim Einzelhandel mit Grundversorgung. […]