Ruben Rupp MdL (AfD): Roderich Kiesewetter scharf in der Kritik: „vertritt ukrainische Interessen”
Nach der jüngsten Aussage des CDU-Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Aalen-Heidenheim Roderich Kiesewetter in einem Interview mit WELT-TV, dass für die Unterstützung der Ukraine die Täterschaft der Nord Stream 2-Attentate keine Rolle spielt, hat der Gmünder AfD-Abgeordnete Ruben Rupp den Abgeordneten[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Kriminelle Drogen-Asylbewerber abschieben – die Landesregierung muss Konsequenzen ziehen!
Nach den jüngsten Razzien in mehreren Asylunterkünften wie bspw. Leinfelden und Mannheim hat der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion eine Abschiebung aller festgenommenen Täter und von der Landesregierung Konsequenzen gefordert: „Die gestrigen Durchsuchungen in den[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Auch 2023 scheiterten Zwei Drittel der geplanten Abschiebungen im Südwesten.
Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp MdL erkundigte sich in seiner Anfrage „Nachfrage Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim“ (Drucksache 17/6733) erneut zu dem Stand der[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Der Ostalbkreis braucht dringend eine Kehrtwende in der Migrationspolitik!
Die Kosten der Migration sind regelmäßig in der Berichterstattung. Nun ist die Debatte auch im Ostalbkreis angekommen. Der Gmünder Landtagsabgeordnete Ruben Rupp hat nach Beantwortung seiner Anfrage „Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache17/4025 „Kosten und Belegung[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Klare Kante gegen italienische Mafia überfällig
Die Aktivität der italienischen Mafia in Baden-Württemberg ist nach einem umfangreichen SWR-Bericht in den Medien Baden-Württembergs angekommen. Mit der Anfrage des migrationspolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp versucht die AfD[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Landesregierung lässt ukrainische Knöllchen-Anarchie laufen
Eine vorangehende Anfrage des Abgeordneten Rupp zu 2000 unbezahlten Knöllchen durch Ukrainer sorgte bereits für Wirbel in der Presselandschaft und heizte die Debatte um die[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Dramatische Zunahme der Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg um 10 % zum Vorjahresmonat
Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp hat sich angesichts der jüngsten Meldung der stark steigenden Arbeitslosenzahlen auf 4,2 % in Baden-Württemberg besorgt über die wirtschaftliche Entwicklung geäußert und macht der Landesregierung[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Jetzt müssen alle Syrer nach Hause! Sofortige Abschiebeinitiative nach Syrien und Afghanistan
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in einer richtungsweisenden Entscheidung den pauschalen Schutz für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien angezweifelt. Bundesweit fordern Politiker nun ein Umdenken in der Migrationspolitik. Der[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): So nicht, Herr Mack! Im Landtag gegen die St. Anna-Virngrund Klinik, im Kreistag flammender Appell dafür
In der Sitzung des Kreistages Ostalb am 23. Juli 2024 wurde durch den Vorstandsvorsitzenden der Kliniken Ostalb Herrn Christoph Rieß das vom Landrat gewünschte Zukunftskonzept[…]
Doppelmoral im Landtag: Winfried Mack und sein scheinheiliger Einsatz für die St. Anna-Virngrund-Klinik
Im Zuge der 101. Sitzung des Landtages von Baden-Württemberg wurde unter dem Tagesordnungspunkt 6 das Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg und des Versorgungsverwaltungsgesetzes beraten.[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Personalsituation in den unteren Ausländerbehörden katastrophal – AfD fordert Richtungsänderung
Die Personalsituation der unteren Ausländerbehörden ist seit längerem zugespitzt. So fehlten bereits 2023 fast 100 Vollzeit-Äquivalentstellen. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp fordert eine[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Wiederwahl von Ursula von der Leyen zementiert Untergang Europas
Nach der erfolgten Wiederwahl Ursula von der Leyen zur neuen Kommissionspräsidentin gibt es gerade in Deutschland heftige Kritik. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp nannte Von[…]