Ruben Rupp MdB (AfD): Keine Verlängerung der „freiwilligen“ Chatkontrolle
Die bisherige befristete, freiwillige Kontrolle privater Kommunikation im Internet durch Online-Plattformen und Messengerdienste im Kampf gegen die Darstellung von sexuellem Kindesmissbrauch („Chatkontrolle“) wird nicht verlängert,[…]
Ruben Rupp MdL/MdB (AfD): „Dankbar für das Vertrauen der letzten fünf Jahre im Stuttgarter Landtag“
Nach der gestrigen Landtagswahl zieht der Bundestagsabgeordnete Ruben Rupp eine Bilanz seiner fünfjährigen Arbeit im Landtag von Baden-Württemberg. Die Alternative für Deutschland erzielte bei der[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): Keine Energiepolitik auf Kosten der Bürger
Die Anträge der Fraktion der Grünen im Bundestag zur sogenannten Wärmewende kommentiert der Digital- und Wirtschaftspolitiker Ruben Rupp wie folgt: Die Fraktion der Grünen hält eisern[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): Keine Klarnamenpflicht im Internet, kein Social-Media-Verbot für Jugendliche!
Im Rahmen einer von der AfD-Faktion verlangten Aktuelle Stunde des Bundestages „Angriff auf die digitale Teilhabe – Einschränkungen des digitalen Raums, EUDI und Social Media-Verbote[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): Keine Ausdehnung des Mandats der Bundesnetzagentur
Den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz – PWTG, Drucksache 21/4089)[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Zehn Jahre LEA Ellwangen – Fast 190 Millionen Euro Gesamtkosten sind der Preis des migrationspolitischen Staatsversagens
Mit der Schließung der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen endete im Dezember 2025 ein Kapitel, das Baden-Württemberg teuer zu stehen kam. Nach zehn Jahren Betrieb ist nun[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): Brandmauer abreißen und Politik für die Mehrheit der Bürger machen!
Im Zuge der aktuellen Diskussion innerhalb der Union über einen neuen Umgang mit der AfD, die durch Aussagen der ehemaligen Spitzenpolitiker Peter Tauber und Karl-Theodor[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): AfD-Bundestagsfraktion lädt zum Bürgerdialog nach Schwäbisch Gmünd ein
Am 22. Oktober 2025 um 19:00 Uhr lädt die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ins Congress-Centrum Stadtgarten in Schwäbisch Gmünd zum Bürgerdialog ein. Interessierte Bürger sind[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): Bundesregierung knickt ein und lehnt EU-Vorhaben zur Chatkontrolle ab
Die Bundesregierung hat bekanntgegeben, dass sie das umstrittene EU-Vorhaben zur sogenannten Chatkontrolle nicht unterstützen wird. Die geplante CSAM-Verordnung („Verordnung zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): Massenhafte Chatüberwachung durch die EU, AfD fordert klares Nein aus Berlin
Am 14. Oktober soll im EU-Rat über die hochumstrittene CSAM-Verordnung (Verordnung zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern, „Chatkontrolle“) abgestimmt werden. Der Verordnungsvorschlag[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Frohnmaier setzt sich in Debatte gegen Palmer durch
In der Hermann-Hepper-Halle Tübingen fand heute die viel beachtete Debatte zwischen Oberbürgermeister Boris Palmer und AfD-Landeschef sowie Ministerpräsidentenkandidat Markus Frohnmaier statt. Immer wieder kam es[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Hagels KI-Überwachungsfantasien opfern Freiheit für Scheinsicherheit
Die CDU in Baden-Württemberg will nach Aussage ihres Spitzenkandidaten Manuel Hagel das Polizeigesetz ändern, um KI-gestützte Videoüberwachung flächendeckend mit Schwerpunkt auf Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen[…]