Der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Ruben Rupp MdB äußert sich während der heutigen Plenardebatte wie folgt zum Stand der Cybersicherheit in Deutschland:
Ein Ausfall im Zugfunk – und plötzlich steht das Land über Stunden still. Pendler kommen nicht weiter, Familien stranden auf Bahnhöfen, Geschäftsreisen platzen. Und Millionen Bürger fragen sich: Wie kann es sein, dass ein interner Funkfehler derart weitreichende Folgen hat? In der Nacht auf Mittwoch wurde für alle deutlich, wie stark wir in unserer digitalen Infrastruktur verwundbar sind, wenn wir uns nicht gut vorbereiten. Man stelle sich vor, so etwas geschähe in Form eines Cyberangriffes in anderen kritischen Bereichen, bei Stromnetzen, in Krankenhäusern, bei der Trinkwasserversorgung oder in der Lebensmittelproduktion. Da wären die Folgen weitaus schlimmer, da müssten wir im ärgsten Fall von Toten sprechen.
So etwas darf niemals vorkommen, dagegen muss Deutschland gewappnet sein. Daher begrüßt die AfD-Fraktion, dass wir heute im Deutschen Bundestag über das geplante Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit debattieren. Die Bürger erwarten zu Recht, dass ein Industrieland wie Deutschland einen exzellenten Schutzstandard der kritischen Infrastruktur bietet. Der jüngste Ausfall der Bahn war dabei mehr als ein Warnschuss. Er muss dazu führen, dass so etwas nie wieder zugelassen wird, insbesondere nicht durch Cyberangriffe. Die Bürger müssen sich darauf verlassen können, dass die kritische Infrastruktur in Deutschland dauerhaft vor kriminellen Attacken geschützt ist. Es ist die oberste Pflicht der Bundesregierung, Sicherheit auch im digitalen Raum zu gewährleisten.
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