Ruben Rupp MdB (AfD): Sexuelle Belästigung im Bud-Spencer-Bad Schwäbisch Gmünd Bundestagsabgeordneter Rupp fordert konsequente Politik der Remigration
Ein 21-jähriger Afghane soll im Bud-Spencer-Bad in Schwäbisch Gmünd mehrere Mädchen sexuell belästigt haben. Aktuell geht die Polizei von mindestens vier Opfern im Alter von[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): Nach dem Bahn-Desaster – Die Sicherheit der kritischen Infrastruktur muss höchste Priorität haben
Der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Ruben Rupp MdB äußert sich während der heutigen Plenardebatte wie folgt zum Stand der Cybersicherheit in Deutschland: Ein Ausfall im[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): Dr. Inge Gräßle ist eine „Zukünftige Wahlverliererin“
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Inge Gräßle hat sich im Gespräch mit der Gmünder Tagespost erneut klar gegen jede Form der Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen und[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): Landtagskonstituierung in Baden-Württemberg – Verhinderung eines AfD-Landtagsvizepräsidenten zeigt die undemokratische Gesinnung der Kartellparteien
Am heutigen Dienstag konstituierte sich der Landtag von Baden-Württemberg inklusive der Wahl des Landtagspräsidenten sowie seines Stellvertreters. Um der AfD, die mit 35 Abgeordneten die[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): Bilanz der Arbeit des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS)
Zur Bilanz der Arbeit des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) nach einem Jahr schwarz/roter Regierung erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Ruben Rupp[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): Die linksfanatischen Kartellparteien verlassen X wegen vermeintlicher Desinformation auf der Plattform
Zum orchestrierten Rückzug der Parteien Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen teilt der digitalpolitische Sprecher und Leiter des Arbeitskreises Digitales und Staatsmodernisierung der AfD-Fraktion[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): Keine sozialistischen Experimente – Keine digitale Strafsteuer für erfolgreiche Unternehmen
Zum Antrag „Big Tech fair besteuern – Digitalsteuer jetzt einführen“ der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache 21/5287), der am 15. April 2026 im Deutschen Bundestag[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): Keine Verlängerung der „freiwilligen“ Chatkontrolle
Die bisherige befristete, freiwillige Kontrolle privater Kommunikation im Internet durch Online-Plattformen und Messengerdienste im Kampf gegen die Darstellung von sexuellem Kindesmissbrauch („Chatkontrolle“) wird nicht verlängert,[…]
Ruben Rupp MdL/MdB (AfD): „Dankbar für das Vertrauen der letzten fünf Jahre im Stuttgarter Landtag“
Nach der gestrigen Landtagswahl zieht der Bundestagsabgeordnete Ruben Rupp eine Bilanz seiner fünfjährigen Arbeit im Landtag von Baden-Württemberg. Die Alternative für Deutschland erzielte bei der[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): Keine Energiepolitik auf Kosten der Bürger
Die Anträge der Fraktion der Grünen im Bundestag zur sogenannten Wärmewende kommentiert der Digital- und Wirtschaftspolitiker Ruben Rupp wie folgt: Die Fraktion der Grünen hält eisern[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): Keine Klarnamenpflicht im Internet, kein Social-Media-Verbot für Jugendliche!
Im Rahmen einer von der AfD-Faktion verlangten Aktuelle Stunde des Bundestages „Angriff auf die digitale Teilhabe – Einschränkungen des digitalen Raums, EUDI und Social Media-Verbote[…]
Ruben Rupp MdB (AfD): Keine Ausdehnung des Mandats der Bundesnetzagentur
Den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz – PWTG, Drucksache 21/4089)[…]