Wie die niederländische Zeitung De Telegraaf berichtet, zeigt sich der CDU-Vorsitzende und designierte Bundeskanzler Friedrich Merz offen für die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine. Für den AfD-Landtagsabgeordneten Ruben Rupp ist klar: Merz setzt den außenpolitischen Irrweg der Ampel in eine mögliche globale Eskalation ungebremst fort.
„Friedrich Merz macht sich zum Sprachrohr der Kriegstreiber in Berlin, Kiew und Washington. Seine Linie unterscheidet sich keinen Deut von der einer Marie-Agnes Strack-Zimmermann oder eines Roderich Kiesewetter. Wer deutsche Hochtechnologie an ein Kriegsgebiet liefern will, nimmt billigend in Kauf, Deutschland zum direkten Kriegsbeteiligten zu machen und in einen Dritten Weltkrieg zu schlittern. Erst kürzlich haben wir ja in den Medien gelesen, dass auch aus Wiesbaden militärische Operationen für die Ukraine zumindest koordiniert werden.“
Rupp warnt vor den dramatischen Folgen einer möglichen Taurus-Lieferung: Der Marschflugkörper habe eine Reichweite von über 500 Kilometern, was es der Ukraine zum ersten Mal ermögliche, tief in russisches Staatsgebiet vorzustoßen. Eine derartige Eskalation würde Russland zu unmittelbaren Gegenmaßnahmen zwingen, die sich eindeutig auch gegen deutsches Staatsgebiet richten würden.
„Bereits jetzt wollen 46 % der Deutschen der Ukraine nicht einmal mehr mit Geld helfen. Anstatt besonnen für Deeskalation und Verhandlungen zu werben, ducken sich CDU, SPD, Grüne und FDP vor den Kriegstrommlern in NATO- und militärisch-industriellen Kreisen weg. Merz zeigt damit: Ein Regierungswechsel im Kanzleramt kann keine Kehrtwende bringen, sondern offensichtlich wird aus Raider lediglich Twix.“
Rupp fordert einen sofortigen Kurswechsel in der deutschen Außenpolitik: „Die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ist brandgefährlich und muss zum Wohle unserer Bürger gestoppt werden. Deutschland braucht keinen Kriegskanzler, sondern einen Friedensdiplomaten, der nicht der Eskalationsstrategie Washingtons und Kiews folgt!“
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