Ruben Rupp MdL (AfD): Hagels KI-Überwachungsfantasien opfern Freiheit für Scheinsicherheit
Die CDU in Baden-Württemberg will nach Aussage ihres Spitzenkandidaten Manuel Hagel das Polizeigesetz ändern, um KI-gestützte Videoüberwachung flächendeckend mit Schwerpunkt auf Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Israel-Palästina-Konflikt von deutschem Boden fernhalten!
Nach dem Brandanschlag auf eine Baufirma in Korntal-Münchingen (Landkreis Ludwigsburg), bei dem ein Schaden von rund 1,5 Millionen Euro entstand, verdichten sich die Hinweise auf[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Kriminalstatistik: Gewalt an Schulen eskaliert aufgrund Pascha-Kultur
Die neuesten Zahlen des Innenministeriums befeuern erneut die Debatte über die Folgen der Massenmigration in Baden-Württemberg: Die Gewaltkriminalität, insbesondere unter Kindern und Jugendlichen steigt deutlich[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): 47 Abschiebungen sind lediglich Wahlkampfgetöse
Der von dem niedersächsischen Innenministerium bekanntgegebene Abschiebeflug in den Irak enthält auch zwei Iraker aus Baden-Württemberg. Insgesamt sollen 47 Personen abgeschoben werden. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Ruben Rupp, begrüßt die[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): Gentges‘ Asyl-Vorstoß ist lediglich Wahlkampfgetöse
Migrationsministerin Marion Gentges (CDU) erwägt in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung eine Verkürzung des Rechtswegs für abgelehnte Asylbewerber. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Ruben[…]
Ruben Rupp MdL (AfD): EU straft Ungarn für Widerstand gegen Masseneinwanderung
Die EU-Kommission hat nun in einer Mitteilung an die DPA bestätigt, dass Ungarn aufgrund Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit milliardenschwere Hilfen verliert. Ruben Rupp, migrationspolitischer Sprecher der[…]