Ruben Rupp MdL: Orsay-Schließung resultiert aus verheerender deutscher Politik
„Primark, Pimkie, Adler… und jetzt Orsay – wen trifft die verheerende deutsche Corona- und Ukrainepolitik als nächstes?“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben[…]
Bernd Gögel MdL/Ruben Rupp MdL: Integration ist linksgrüne Chimäre – AfD wird handeln
„Die seit 2015 laufende Migrationswelle entpuppt sich als Horrorszenario für unsere Sozialsysteme.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf den PZ-Bericht heute, wonach 56[…]
Ruben Rupp MdL: Kein Herumdoktern an Scheinproblemen – wirksame Tourismuspolitik jetzt!
„Die Tourismuspolitik fügt sich in das Gesamtbild grünschwarzer Politik: sie ist inkonsistent, unlogisch und schadet dem ganzen Land.“ Mit diesen Worten reagierte der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher[…]
Ruben Rupp MdL: Kümmern Sie sich um unsere Standortfaktoren
„Es ist kurios, dass Sie nicht wissen, was die von Ihnen bestimmte Exekutive eigentlich tut.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL[…]
Ruben Rupp MdL: Härtefallkommission umgeht Recht und Gesetz
„Fast 600.000 Euro verschwendet das Land Baden-Württemberg jedes Jahr an Steuergeldern, um Recht und Gesetz elegant auszuhebeln.“ Mit diesen Worten kritisierte der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben[…]
Ruben Rupp MdL: Ansiedlungsoffensive zeigt Versagen der Landespolitik
„Dass jetzt eine eigene Ansiedelungsoffensive für Investoren aufgelegt werden muss, zeigt das Versagen des Landes in der Infrastrukturpolitik.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher[…]
Dr. Uwe Hellstern MdL und Ruben Rupp MdL: Entlastung erst im Juni? – kalte Dusche und neuer „Soli“
„Sparen ist immer gut, gerade für uns Schwaben, aber damit lösen wir nicht das derzeitige Problem. Wenn mehr als 50 Prozent unserer Gas- und Öl-Primärenergie[…]
Ruben Rupp MdL: Solidaritätszuschlag ist Kretschmanns faules Osterei
Die AfD-Landtagsfraktion wehrt sich entschieden gegen Überlegungen zur Wiedereinführung eines Solidaritätszuschlags. Nach Finanzminister Danyal Bayaz hat sich heute nun auch Ministerpräsident Kretschmann für eine solche[…]
Ruben Rupp MdL: Landesregierung muss gegen drohenden Gas-Lieferstopp aus Russland kämpfen
„Ein Gas-Lieferstopp aus Russland hätte unabsehbare Konsequenzen für Wirtschaft und Industrie in Baden-Württemberg“. Mit diesen Worten kommentiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL die Unterzeichnung[…]
Ruben Rupp MdL: Unternehmensgründungen sichern langfristig Wohlstand
„Baden-Württemberg hat keine großen Rohstoffvorkommen – unser Wohlstand fußt essentiell auf unserer geistigen Schaffenskraft.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen[…]
Ruben Rupp MdL: Abschiebungen beschleunigen, wahren Schutzbedürftigen helfen
„Dass Frau Gentges die Vorgabe zur Auslastung von maximal 60 Prozent in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes wegfallen lassen muss, um Platz für die Ukraine-Flüchtlinge zu[…]
Ruben Rupp MdL: Wir brauchen Platz für echte Flüchtlinge
„Alle ausreisepflichtigen Asylbewerber müssen jetzt umgehend und konsequent abgeschoben werden, um Platz zu schaffen für echte Flüchtlinge.“ Mit dieser Forderung reagierte der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben[…]